Die Entwicklung einer Konsensdemokratie

1. Der Begriff: Demokratie

„Herrschaftsformen, politische Ordnungen oder politische Systeme, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen“
Demokratieformen
- direkte Demokratie:
  - …ist ein Versuch , das breite Bevölkerungskreise so unmittelbar wie das in einem Staat mit mehreren Millionen BürgerInnen möglich ist, an den politischen Prozessen zu beteiligen.
  - Beispiel: Schweiz
- repräsentative Demokratie
  - Präsidialdemokratie
    - …ist ein Versuch, das Prinzip der Gewaltentrennung und der gegenseitigen Checks und Balances (Kontrolle und Machtgleichgewicht) zwischen Präsident und Parlament möglichst konsequent umzusetzen.
    - Beispiel: USA
  - Parlamentarische Demokratie
    - …ist ein Versuch, den Wettbewerb zwischen den Parteien fruchtbar zu machen: In parlamentarischen Demokratien haben kleine Parteien die Chance, sich und ihre guten Ideen als Koalitionspartner bis auf Regierungsebene einzubringen.
    - Beispiel: GB oder Deutschland
David Graeber (*1961)
- amerikanischer Anarchist und Kulturanthropologe
- linkspopulistisch
- Mitglied der Gewerkschaft Industrial Workers of the World
- Initiator der Occupy- Wallstreet-Bewegung

Entstehung der Demokratie (nach Graeber)
- Ursprung in: Volk „zu Rate“ ziehen
- Rom als Ideal: drei elementare Regierungsprinzipien: Demokratie, Aristokratie, Monarchie
- konstitutionelle Monarchie (Frühform)
- Einführung der Demokratie (im heutigen Sinne) durch Aufstände, Unabhängigkeitskriege -> Begriff des Mobs
Der umstrittene Begriff „Demokratie“
- Demokratie gilt als die geringste und schlechteste aller Regierungsformen
- überwiegend negatives Bild der Demokratie
- führt zu dauernden Querelen, zu Demagogie bis hin zur Dikatur
- Rechtfertigung: „Demokratie ist für einen kleinen Fleck bestimmt, die Republik für eine breite Region“ (S.105)
- führt zu sozialer Ungleichheit -> kein Kollektiv vorhanden
- „Ein Prozent hat mehr Macht als 99 Prozent“

2. Der Begriff: Anarchie

Positionierung von Graeber
- zwei Grundannahmen des Anarchismus:
  - Menschen sind von Grund auf vernünftig und anständig, können sich und Gemeinschaften selber organisieren, ohne Zwang
  - den Mut aufbringen, sich nicht von der Macht korrumpieren zu lassen

3. Konsensfindung

Konsens bedeutet nicht, dass eine Einstimmigkeit innerhalb einer Gruppe erzielt werden muss. Es geht mehr darum, kooperativ eine Idee zu entwickeln und eine Entscheidung zu treffen, mit der jeder TeilnehmerInnen leben kann.
Graeber’s Alternative zur heutigen Demokratie :
- Konsensdemokratie:
  - beruht auf politischen Entscheidungsverfahren, welche den Konsens als gemeinsames Ziel haben
  - Miteinbeziehung von Minderheiten
  - Jeder Mensch hat das Recht repräsentiert zu werden

4. Occupy Wallstreet

Literatur:

Graeber 2012: Die verborgene Geschichte der Demokratie. In: Graeber 2012: Inside Occupy.

Céline Bawidamann, Lena Duc

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